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AGB Onlineshop - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich:

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Lieferungen und Leistungen der Firma Raimund Berg, Malermeister,
e.K., die aufgrund von Bestellungen über die
Domäne "www.malermeister-berg.de" getätigt werden.

Allgemeines:
Gegenstand meiner AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen für
sämtliche Verträge, die mit mir über meinen Online-Shop abgeschlossen
werden. Meinen Bedingungen entgegenstehender oder von meinen
Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkenne ich
nicht an, es sei denn, ich hätte ihnen ausdrücklich schriftlich
zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden
Regelung unberührt. Die Vertragssprache ist deutsch.

Leistungsinhalt/Lieferung:
Die Firma Raimund Berg, Malermeister e.K. behält sich das Recht vor,
das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich zu verändern. Die Preise
der angebotenen Artikel verstehen sich zuzüglich der Kosten, die von
Dritten verrechnet werden. Diese werden bei der Bestellung extra
ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt in dem bei jedem Artikel angegeben
Lieferzeitraum. Bei Zahlungsart "Vorabüberweisung" beginnt der
Lieferzeitraum ab Gutschrift der Rechnungsbetrags. Die Versendung der
Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Ich bin in
zumutbarem Umfang berechtigt, Teil- oder Sammellieferungen
auszuführen. Vorgeschriebene Lieferfristen seitens des Bestellers
bedeuten kein Lieferversprechen. Die Lieferung erfolgt zur Zeit nur
an Lieferadressen in Deutschland.

Vertragsabschluss:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des
Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit meiner Auftragsbestätigung oder Lieferung der
Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung
oder Lieferung von mir erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre
Bestellung gebunden.

Preise:
Alle Preise sind Endpreise in EUR einschließlich der Umsatzsteuer. Es
gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, die Sie aus der
Bestellübersicht ersehen können. Kosten des Versandes, der
Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteil dieser
Verkaufspreise. Bei offensichtlichen Fehlern behält sich die Firma
Raimund Berg, Malermeister e.K. vor, den korrekten Preis zu
berechnen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bleibt es
beiden Parteien freigestellt, vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlungsbedingungen:
Ich biete je nach Versandart und Kundengruppe folgende Zahlungsweisen
an:

Vorabüberweisung: Bei Eingang Ihrer Bestellung bei mir erhalten Sie
mit der Auftragsbestätigungs-eMail die Bankdaten. Auf dieses
Bankkonto überweisen Sie dann die Gesamtsumme unter Angabe der
Bestellnummer. Die angegebene Auslieferungsfrist beginnt erst, wenn
der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist.

Barzahlung bei Selbstabholung: Diese Zahlungsmethode gilt nur für
Kunden, die Ihre erworbenen Artikel bei mir im Ladengeschäft
persönlich abholen oder durch mir direkt beliefert werden.

Rechnung: Stammkunden und mir persönlich bekannte Kunden erhalten die
Möglichkeit, per Rechnung zu bestellen. Die Rechnung ist innerhalb 8
Tagen nach Erhalt zu bezahlen.

Lastschrift: Stammkunden und mir persönlich bekannte Kunden können den
Rechnungsbetrag bei Angabe Ihrer Kontoverbindung per Lastschrift
einziehen lassen. Der Einzug erfolgt am Tage des Warenversands.

Eigentumsvorbehalt:
Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein
Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung meiner Forderung ist es Ihnen
untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder
Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere meine Rechtsstellung
beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit meinen
Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat mir der Besteller unverzüglich
anzuzeigen. Sie haben derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf mein
Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.

Produktdaten, Copyright:
Alle Seiten sowie deren Inhalte, insbesondere Bilder, Texte und
Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Jede Veröffentlichung von
Inhalt, Bildern, Fotos und Grafiken dieser Seite ist untersagt. Für
Schäden die aus hier veröffentlichten Angaben resultieren, wird keine
Haftung übernommen. Die Firma Raimund Berg, Malermeister e.K.
schließt jegliche Haftung oder Verantwortung für jegliche Fehler oder
Auslassungen im Inhalt der Website aus. Ebenso sind Irrtümer und
Druckfehler vorbehalten. Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen
Irrtum wird ausgeschlossen.

Gewährleistung:
Alle von mir zu vertretende Mängel werden nach dem Ermessen von mir
entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Wandlung
oder Preisminderung wird ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist
richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ich übernehme keine
Haftung für eventuelle in Zusammenhang mit den angebotenen bzw.
erworbenen Artikel stehende oder entstandene Schäden. Die Ware ist
unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig zu prüfen.
Mängel sind unverzüglich schriftlich, per eMail, Brief oder Fax zu
rügen. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind davon abhängig,
dass er offentsichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Erhalt
der Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden strengeren
Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 BGB finden im
kaufmännischen Geschäftsverkehr Anwendung. Beanstandungen wegen
Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem
Transportunternehmen und mir innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen
geltend zu machen. Der Kunde ist verpflichtet, mir die Überprüfung
des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu
gestatten.

Falschlieferung:
Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um
eine fehlerhafte Ware werden die Kosten der Rücksendung durch mir
übernommen. Teilen Sie mir in diesem Fall bitte die Auftragsnummer
und den Grund für die Rücksendung mit. Bei Schwierigkeiten können Sie
mich jederzeit per eMail erreichen.

Geschäfte mit Kaufleuten:
Die Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht, Rücksendungen und
Gewährleistung gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen
Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der
Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand für beide Vertragspartner
Siegen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.

Bildschirmdarstellung:
Die gelieferte Ware kann aufgrund von unterschiedlichen
Bildschirmdarstellungen insbesondere beim Materialeindruck und der
Farbe Abweichungen zu den Fotos auf www.malermeister-berg.de
aufweisen. Ich übernehme keine Garantie bei der Farbdarstellung der
Bilder in Druck und Internet.

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Raimund Berg
Malermeister, e.K.
Hagener Straße 198
57223 Kreuztal

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr  zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind
sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es
sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als
frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die
Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie
die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur
Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechtes.

Datenschutz:
Sie können die Website und den Onlineshop grundsätzlich anonym
benutzen. Es werden im Logfile des Webservers des Internetprovider
die Uhrzeit und die abgerufenen Dateien gespeichert, außerdem die 
zuvor aufgerufene Seite und die Daten, die Ihr Browser übermittelt
(Browserversion, Betriebssystem, Sprache o. ä.). Die Logfiles werden
nur statistisch ausgewertet, zur Fehlerbeseitigung benutzt und nach
6 Wochen gelöscht. Möchten Sie eine Bestellung aufgeben oder eine
Anfrage o. ä. starten, werden personenbezogene Daten von Ihnen
erfragt und diese elektronisch gespeichert. 

Personenbezogene Daten sind die Informationen, die eine
Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören unter
anderem Name, Adressen, eMail-Adresse und Telefonnummer.

Ihre personenbezogenen Daten werden nur innerhalb des Unternehmens
Raimund Berg, Malermeister e.K. und auf dem Webserver
http://www.malermeister-berg.de gespeichert und zur Verwaltung und
Durchführung Ihrer Aufträge und allen damit verbundenen Vorgängen 
verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wie dies zur Durchführung
Ihrer Aufträge notwendig ist, zum Beispiel an Mitarbeiter der Firma Raimund
Berg, Malermeister e.K. und beauftragte Transport- und
Zahlungsverkehrsunternehmen. Eine Weitergabe an andere Personen erfolgt
nur, sofern die Firma Raimund Berg, Malermeister e.K. dazu rechtlich
verpflichtet ist. Dies gilt zum Beispiel für Behörden. Darüber hinaus werde 
ich in keinem Fall Ihre personenbezogenen Daten an Dritte zu kommerziellen
oder nicht kommerziellen Zwecken weitergeben.

Zur Nutzung meiner Onlineshop-Angebote ist keine Registrierung
notwendig, allerdings müssen Cookies von Ihrem Browser akzeptiert werden.
Das Cookie speichert eine Identitätsnummer und merkt sich, welche
Artikel Sie in den Warenkorb gelegt haben. Es werden keine Programme,
Viren o. ä. in den Cookies gespeichert. Sollten Sie keine Cookies
akzeptieren, wird die Identitätsnummer an die von Ihnen aufgerufene
Seitenadresse angehängt. Geben Sie diese Identitätsnummer niemals
weiter. Die Identitätsnummer verfällt automatisch nach kurzer Zeit.
Die Übertragung Ihrer Daten im Onlineshop erfolgt verschlüsselt. Sie
können dies jederzeit daran erkennen, dass die angezeigte URL in Ihrem
Browser mit "https://www.ssl-id.de/malermeister-berg.de" beginnt.

Selbstverständlich können Sie Ihre elektronisch gespeicherten
persönlichen Daten jederzeit durch eine kurze, schriftliche
Aufforderung per Brief oder eMail löschen lassen, soweit diese nicht
aus gesetzlichen Gründen (Buchführungspflicht, Steuerrecht)
aufbewahrt werden müssen. 

Einen Newsletter  oder Benachrichtigungen zu Artikeln erhalten Sie von
mir nicht automatisch, sondern nur, wenn Sie dem ausdrücklich
zustimmen.

Schlussbestimmungen:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab dem 01.08.2011 gültig.